Oberhausen soll „Sicherer Hafen“ werden

Erstellt von Joachim Bäumer | | Soziales

SPD spricht sich für den Beitritt zum kommunalen Bündnis aus

Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht, der sich mit dem der Linken Liste und der Grünen zur „Seebrücke“ auseinandersetzt. Die Sozialdemokraten plädieren dafür, dass Oberhausen dem kommunalen Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beitritt, wie dies bereits fast 230 Städte und Gemeinden in ganz Deutschland – von Sylt bis ins Allgäu – getan haben. „Wir wollen mit diesem Antrag ein Zeichen der Solidarität mit Menschen auf der Flucht setzen“, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, „und wir wollen ein klares Signal an die Entscheidungsträgerinnen und -träger in Europa, Bund und Land geben: Wir können und wollen nicht länger dulden, dass Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern ausharren müssen. Deshalb wollen wir mit den anderen ,Sicheren Häfen‘ den politischen Druck von unten nun erhöhen.“

Wir sind nicht weitergekommen

Vor gut zwei Jahren hat der Rat der Stadt über den Oberbürgermeister sowie die Bundestagsabgeordneten einen Appell an die Bundesregierung gerichtet, alles ihr Mögliche zu tun, um die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer zu beenden. „In dieser Frage sind wir keinen Schritt weitergekommen“, erklärt Sonja Bongers, „und so sind wir nach intensiver Diskussion innerhalb der SPD in Oberhausen zu dem Schluss gelangt, dass der Beitritt zu diesem kommunalen Bündnis der nächste Schritt sein muss“, so die Fraktionsvorsitzende.

Dass der Änderungsantrag in dieser Form nun im Haupt- und Finanzausschuss gestellt wird, ist zu einem guten Teil Verdienst der Oberhausener Jusos. Der Parteinachwuchs hatte sich intensiv mit dem Thema „Seebrücke“ auseinandergesetzt und hat die parteiinterne Diskussion mitgeprägt. „Die Situation im Mittelmeer und an den europäischen Außengrenzen ist weiterhin dramatisch“, erklärt der Juso-Vorsitzende Tim Tzscheppan, „deshalb sind wir Jusos Oberhausen froh, dass die Fraktion gemeinsam mit uns diesen Änderungsantrag erarbeitet hat. Menschlichkeit und Solidarität gehören zur Kern-DNA der Sozialdemokratie.“

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Nach intensiver Diskussion haben die Oberhausener Sozialdemokraten sich für den Beitritt zum kommunalen Bündnis Sichere Häfen ausgesprochen.