Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

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Gemeinsamer Antrag von FDP und SPD erhält im Rat die Zustimmung, starker Widerspruch der CDU verwundert ein wenig.

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000,- Euro , die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart.

Der Beschluss geht auf einen gemeinsamen Antrag der FDP im Rat und der SPD-Fraktion zurück, die Grünen sowie die Linken und BOB hatten ebenfalls für den Antrag votiert, Gegenstimmen gab es sowohl von der CDU als auch von der AfD und dem OfB-Stadtverordneten Horn.

Kontroverse überrascht

Die kontroversen Diskussionen um diesen Antrag im Beratungsgang hatten die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD, Claudia Salwik, im Vorfeld der Sitzung irritiert. „In der Diskussion ging es leider sehr häufig darum, ob insbesondere junge Menschen verantwortlich mit Menstruationsprodukten umgehen können“, so die Stadtverordnete. „Das spricht Heranwachsenden nicht nur die Fähigkeit ab, sich zu benehmen, es negiert ebenso die Notwendigkeit des uneingeschränkten Zugangs zu Menstruationsprodukten und die Verantwortung der Gesellschaft, ihre Kinder aufzuklären.“

Dementsprechend zufrieden zeigte sich die Stadtverordnete mit der Zustimmung zu diesem Antrag: „Neben der Periodenscham ist auch Periodenarmut ein Problem. Dass die Betroffenen bald nicht mehr auf unhygienische oder gar gesundheitsgefährdende Alternativen ausweichen müssen, ist ein absoluter Gewinn für unsere Stadt“, erklärt Claudia Salwik. Oberhausen begibt sich damit auf einen innovativen Weg, den bereits einige andere Kommunen gegangen sind wie zum Beispiel Velbert oder Hamm. Im vergangenen Jahr hatte Schottland als erstes Land der Welt ein Gesetz verabschiedet, dass die Verwaltungen öffentlicher Gebäude dazu verpflichtet, Menstruationsartikel kostenlos bereitzustellen.

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Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Claudia Salwik.