SPD zeigt sich enttäuscht von Vorschlagsliste der Ruhrkonferenz

Erstellt von Joachim Bäumer | | Finanzen

Vorgestellte 75 Vorschläge bleiben ohne starke Impulse, kein Projekt aus Oberhausen ist dabei

Unzufrieden zeigt sich die SPD-Ratsfraktion mit den Vorschlägen, die im Beteiligungsprozess der Ruhrkonferenz nun vorgestellt worden sind. Im Hauptausschuss hatte Strategiedezernent Ralf Güldenzopf die bisherigen Ergebnisse aus seiner Sicht zusammengefasst. „Wir müssen uns der Kritik der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet anschließen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es fehlen die starken Impulse und eine Gesamtstrategie, die dem Ruhrgebiet einen Schub geben können“, so die Landtagsabgeordnete.

 Auch aus spezifisch Oberhausener Sicht sei die Ruhrkonferenz bislang eine einzige Enttäuschung. „75 Projektideen sind formuliert worden, darunter findet sich ganz viel wolkige Prosa und leider wenig Konkretes, das man auch an einem Ort festmachen kann. Die Stadt Oberhausen wird in den 75 Vorschlägen leider nicht einmal explizit erwähnt“, stellt Sonja Bongers fest. Auch würden sich zentrale Punkte der Projektliste, die der Oberhausener Rat im Juli verabschiedet hat, nicht mehr wiederfinden. „Die Einrichtung eines Entschuldungsfonds hat der Rat als einen zentralen Punkt formuliert. Die Landesregierung hat schwammig und unverbindlich eine Gesetzesinitiative fürs kommende Jahr angekündigt. Das reicht nicht“, so die Fraktionschefin, die zudem bedauert, dass die Idee zur Gründung einer „Emscher-Universität“ nicht zu den Projektvorschlägen zählt, die weiterverfolgt werden sollen. „Damit ist eine weitere Chance verpasst worden, Oberhausen endlich auf die Hochschul-Landkarte zu setzen“, bedauert Sonja Bongers.

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